1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Denker & Andree Sprachen und IT GbR und Denker & Andree Sprachtrainings GbR, Lothringer Str. 38 – 44805 Bochum, (im folgenden Denker & Andree) und dem Kunden bei Nutzung der Webseiten www.sprachtrainings.com und www.denker-und-andree.de. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Das gilt auch, wenn Denker & Andree diesen nicht ausdrücklich widerspricht.2. Zustandekommen eines Vertrags
Der Vertrag kommt durch den Antrag des Kunden und die Annahme von Denker & Andree zustande. Der Leistungsumfang und der Preis der Dienstleistung ergeben sich aus der dienstleistungsspezifischen Leistungsbeschreibung sowie aus den Produktbroschüren von Denker & Andree.3. Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein vierwöchiges Widerrufsrecht nach Erhalt der Annahmebestätigung durch Denker & Andree. Dieses Widerrufsrecht erlischt, wenn Denker & Andree die Dienstleistung auf ausdrücklichen Kundenwunsch vor Fristablauf erbringt.4. Leistungen
Denker & Andree erbringt die Dienstleistungen im Rahmen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages und der dienstleistungsspezifischen Leistungsbeschreibung soweit nichts anderes vereinbart wurde. Denker & Andree ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Grundlage der Leistungserbringung sind die vom Kunden in Kopie / als Datensatz beizubringenden Unterlagen, aus denen sich eine objektive Aussage über die Leistung und die Führung des Kunden ergibt. Werden bei Denker & Andree Unterrichtsstundenkontingente gebucht gelten für kurzfristige Absagen folgende Regelungen. Innerhalb einer 24 Stunden Frist vor Beginn einer Unterrichtseinheit werden Absagen unabhängig von der Begründung voll berechnet. Absagen, die mindestens 24 Stunden vor Beginn der Unterrichtseinheit eingehen sind kostenfrei. Unterrichtsabsagen können bei Denker & Andree oder dem Dozenten der betreffenden Unterrichtseinheit erfolgen.5. Nutzungsbedingungen, Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Adressdatenänderungen oder Namensänderungen unverzüglich Denker & Andree mitzuteilen, solange er unbezahlte Rechnungen von Denker & Andree vorliegen hat. Alle für die Dienstleistungen erforderlichen Unterlagen, sind Denker & Andree kostenfrei in Kopie / als Datensatz zugänglich zu machen. Weiterhin versichert der Kunde, dass alle von ihm gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, er zur Nutzung aller übermittelten Unterlagen berechtigt ist und nur im eigenen Namen handelt. Sofern er dennoch Unterlagen übermittelt, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter, so stellt der Kunde Denker & Andree von allen Schadensersatz-, Schmerzensgeld- und Prozesskosten frei, die durch die Bearbeitung der Unterlagen entstehen. Dies gilt nicht, wenn Denker & Andree vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Außerdem ist Denker & Andree berechtigt, dem Kunden eine Frist von 14 Tagen zu setzten, um zu beweisen, dass Rechte Dritter nicht verletzt werden. Gelingt dies in der Frist nicht, so kann Denker & Andree vom Vertrag zurücktreten. Während des Fristlaufs ist Denker & Andree nicht zur Erbringung der Leistung verpflichtet. Darauf wird der Kunde bei Fristsetzung hingewiesen. Tritt Denker & Andree vom Vertrag zurück, so ist der bisherige Aufwand zu ersetzen. Dieser beläuft sich mindestens auf ¼ des vereinbarten Honorars. Wird ein höherer Aufwand geltend gemacht, so ist er zu belegen. Bis zu ¼ des Honorars ist kein Nachweis erforderlich. Dieser Betrag gilt unter den Parteien als angefallen für die Sichtung der Unterlagen, Anlegen einer Kundenakte, Anschreiben mit Fristsetzung und Überwachung der Frist. Der Betrag ist sofort nach Fristablauf fällig. Alle Angaben des Kunden sind Denker & Andree schriftlich zugänglich zu machen. Wenn und soweit der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer I. schuldhaft unterlässt, hat er die Kosten für die Ermittlung der zur Vertragsausführung notwendigen Daten zu tragen.6. Zahlungsbedingungen
Mit Absendung der Rechnung für die erbrachte und vereinbarte Dienstleistung ist diese fällig. Der Kunde hat die fälligen Rechnungsbeträge umgehend nach Rechnungserhalt zu begleichen. Er ist nicht berechtigt, Skontoabzüge zu tätigen.7. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht des Kunden
Der Kunde kann gegen Forderungen von Denker & Andree nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde kann sich nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen.
8. Nutzungsrechte
Der Kunde darf erhaltene unterrichtsbegleitende Materialien ausschließlich für den eigenen privaten Gebrauch benutzen. Er ist nicht berechtigt, diese zu gewerblichen Zwecken zu vervielfältigen, sie zu verkaufen oder es Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Der Kunde darf erhaltene Unterlagen auch nicht als Mustervorlage für eigene gleichartige Dienstleistungen nutzen. Jede andere als die berechtigte Nutzung ist missbräuchlich. Für Folgen missbräuchlicher Nutzung wird nicht gehaftet.
9. Haftung/höhere Gewalt
Soweit die Leistung von Denker & Andree Mängel aufweist, ist die Gelegenheit zur Mängelbeseitigung zu geben. Erst wenn dies misslungen ist, können weitergehende Rechte geltend gemacht werden. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Denker & Andree oder ihrer Erfüllungsgehilfen oder einer Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit haftet Denker & Andree unbeschränkt. Anderenfalls gilt folgendes: Verweist Denker & Andree an andere Dienstleister, so haftet Denker & Andree weder für die Empfehlung noch für die Dienstleistung des Dritten soweit sie oder ihre Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. Es handelt sich in diesen Fällen lediglich um eine unverbindliche Empfehlung, nicht um eine Vermittlung. Denker & Andree haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Netzwerk- und Server-, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störungen des Postweges eintreten; es sei denn, sie oder ihre Erfüllungsgehilfen handeln vorsätzlich oder grob fahrlässig. Der Kunde trägt das Risiko, dass von ihm zu übermittelnde Informationen, gleich auf welchem Wege sie übermittelt werden, bei Denker & Andree eintreffen. Soweit ein Schaden eintritt, der nicht in Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit besteht, haftet Denker & Andree dem Kunden nur bis zur Höhe des Beratungshonorars. Die Haftungsbegrenzung der Höhe nach entfällt, wenn der Schaden durch Denker & Andree oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Ansprüche Dritter gegen Denker & Andree werden von dieser Vereinbarung nicht berührt. Für eine missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen wird nicht gehaftet.
10. Datenschutz
Denker & Andree darf personenbezogene Daten des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen soweit diese Daten benötigt werden, um das Vertragsverhältnis einschließlich der inhaltlichen Ausgestaltung mit dem Kunden zu begründen, zu ändern oder es abzuwickeln (im nachfolgenden Bestandsdaten). Soweit sich Denker & Andree zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Dritter bedient, ist Denker & Andree berechtigt, die Daten an den Dritten weiterzuleiten soweit dies zur Erbringung der Dienstleistung zwingend erforderlich ist. Dies gilt nur, sofern sich der Dritte gegenüber Denker & Andree verpflichtet hat, den hier vereinbarten Datenschutz ebenfalls zu wahren. Denker & Andree behält sich vor, Dritte (z. B. Rechtsanwaltskanzleien oder Inkassounternehmen) mit der Einziehung offener Forderungen zu beauftragen, wobei die zur Einziehung notwendigen Abrechnungsdaten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen mitgeteilt werden. Sofern der Kunde seine Daten über eine andere Datenverbindung als über die angebotenen Kontaktdaten dieser Internetseite an Denker & Andree übermittelt, so trägt er das Risiko der Übermittlung, insbesondere die Gefahr, dass Dritte Kenntnis der übermittelten Daten erlangen. Nutzt der Kunde das Kontaktformular und wird er vor der Übermittlung seiner Daten darauf hingewiesen, dass die Datenübermittlung über das Kontaktformular unverschlüsselt erfolgt, so trägt er ebenfalls das Übermittlungsrisiko, insbesondere die Gefahr, dass Dritte Kenntnis der übermittelten Daten erlangen. Denker & Andree darf die übergebenen Kopien und übermittelten Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungspflicht zu Beweissicherungszwecken aufbewahren. Von vertragswidrig eingereichten Originalen darf Denker & Andree Kopien fertigen und diese ebenfalls so lange aufbewahren. Nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist werden diese Unterlagen gelöscht bzw. vernichtet. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die gespeicherten und aufbewahrten Daten und Unterlagen verlangen. Außerdem kann er jederzeit der Speicherung von personenbezogenen Daten widersprechen, die nicht zur Vertragsabwicklung des mit Denker & Andree geschlossenen Vertrages zwingend erforderlich sind. Tut er dies, werden die nicht zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten gelöscht.
11. Gerichtsstandsvereinbarung/Rechtsvereinbarung
Anwendbar ist deutsches Recht. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Bochum der Gerichtsstand.
12. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Andernfalls gelten die gesetzlichen Regelungen.
